Pressespiegel

Weihnachtsmarkt-Antrag im Tagesspiegel

Im Spandau Newsletter des Tagesspiegels greift André Görke am 30.01.2024 unseren Antrag „Weihnachtsmarkt in Spandau attraktiver gestalten“ auf: Schulen auf […]

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Pressemitteilung zur Bahnhofsmission im Tagesspiegel

In seinem Artikel „In Not am Gleis: Berlin soll seine vierte Bahnhofsmission bekommen“ greift André Görke vom Tagesspiegel am 25.11.2022 […]

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Pressemitteilung zur Bahnhofsmission in der Morgenpost

In seinem Artikel „Bahnhof Spandau: Das sind die Zahlen der Polizei“ greift Dennis Meischen von der Berliner Morgenpost am 15.11.2022 […]

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Pressemitteilungen

+++ VERKEHRSSTADTRAT VERZÖGERT EINBERUFUNG DES MOBILITÄTSRATS +++

Nach mehrmaligem Zusichern durch den zuständigen Verkehrsstadtrat Thorsten Schatz (CDU) steht die Einberufung eines Mobilitätsrats als bezirkliches Beteiligungsgremium für Fragen […]

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+++ SPD-FRAKTION FORDERT FORTWÄHRENDE FINANZIERUNG EINES QUEEREN JUGENDZENTRUMS IN DER TRIFTSTRAßE +++

Wie der Antwort auf eine große Anfrage der SPD-Fraktion (Drs. 0885/XXI) vom 29.09.2023 zu entnehmen ist, steht das geplante queere […]

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+++ SPD-FRAKTION STIMMT DOPPELHAUSHALT FÜR DIE JAHRE 2024/25 ZU +++

In der gestrigen Sitzung der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung ist der im Ausschuss Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte gemeinsam aufgestellte Entwurf des […]

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+++ CDU-BAUSTADTRAT KENNTNISLOS ÜBER EIGENE ZUSTÄNDIGKEIT +++

Zur vergangenen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 24.05.2023 brachte die SPD-Fraktion eine große Anfrage zur gegenwärtigen und geplanten Baustellensituation in […]

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+++ SPD-FRAKTION KÄMPFT FÜR ANWOHNER*INNEN IN ALT-PICHELSDORF +++

Bereits im Jahr 2018 (s. Foto 1) bemühte sich die SPD-Fraktion in der BVV Spandau, die Straße Alt-Pichelsdorf vom Schleichverkehr […]

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SPD-Fraktion erfreut über Umsetzung ihres Volleyball-Antrags

Wie einer Presseinformation von Thorsten Schatz (CDU), Bezirksstadtrat für Bauen, Planen, Umwelt- und Naturschutz, vom 08.05.2023 zu entnehmen ist, wird […]

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SPD-FRAKTION SPANDAU WÄHLT NEUEN VORSTAND

Die Spandauer SPD-Fraktion hat in ihrer Fraktionssitzung am 27.03.2023 einen neuen Vorstand gewählt. Ina Bittroff und Carsten Tuchen werden als […]

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DANKE, INA! DANKE, MILOSLAVA!

Mit der gestrigen konstituierenden BVV-Sitzung mussten wir uns nicht nur von drei Bezirksverordneten verabschieden, sondern verzeichneten mit Ina Bittroff und […]

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Steigende Mieten haben in Spandau einen Namen – CDU und AfD verhindern Milieuschutzbeirat

In der letzten Sitzung der BVV verhinderte die CDU zusammen mit den Stimmen der AfD die Einsetzung eines Milieuschutzbeirats. Sie […]

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Krisendienst in der Krise, Herr Jugendstadtrat?

Für die gestrige Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 25.01.2023 meldeten wir als SPD-Fraktion Spandau unsere, von Jugendstadtrat Oliver Gellert (Bündnis […]

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Bezirksstadtrat Gellert lässt Fördermittel für Skaterpark verfallen

Im Landeshaushalt für Berlin sind Investitionen in die soziale Infrastruktur der Stadt im Rahmen eines Sondervermögens Infrastruktur der Wachsenden Stadt […]

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CDU-Baustadtrat verzögert Barrierefreiheit am U-Bahnhof Rathaus Spandau - Aufzug soll erst 2027 entstehen

Wie Nutzer*innen des U-Bahnhofs Rathaus Spandau einem neuen laminierten Zettel entnehmen konnten, soll sich der Umbau der maroden Rampen zu […]

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SPD-Fraktion unterstützt Bestrebungen zur Einrichtung einer Bahnhofsmission in Spandau

Nachdem der Tagesspiegel in seinem Newsletter für Spandau am vergangenen Montag darüber berichtete, dass Sozialstadtrat Gregor Kempert eine Bahnhofsmission im […]

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SPD-Fraktion fordert lückenlose Aufklärung im Fall „Kupa Ilunga Medard Mutombo“

Nachdem Kupa Ilunga Medard Mutombo, ein 64-jähriger psychisch erkrankter Mann, am 14. September 2022 aus einer Einrichtung im Ortsteil Falkenhagener […]

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SPD-Fraktion bemängelt plötzliche Schließung der Elterngeldstelle Spandau

In einer Pressemitteilung vom 08. August 2022 erklärt das Spandauer Bezirksamt, dass die Elterngeldstelle Spandau „aufgrund personellen Ausfalls (Urlaub und […]

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BVV Spandau einigt sich einstimmig auf Bezirkshaushalt

Wichtige Weichenstellungen für die Zukunft gelungen In der Bezirksverordnetenversammlung wurde einstimmig der  Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion zum Bezirkshaushalt […]

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BVV Spandau spricht sich für Coronaimpfung aus

Die Fraktionen von CDU, FDP, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und Tierschutzpartei setzen gemeinsames Zeichen für die Impfung Die […]

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Verkehrsproblematik in Spandau: Lösung ist in Sicht – Verlängerung der Siemensbahn nach Hakenfelde machbar

Die Spandauer SPD–Fraktion begrüßt, dass eine Verlängerung der S–Bahnbis nach Hakenfelde nach der Reaktivierung der Siemensbahn möglich ist.Das ergab die […]

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SPD-Fraktion Spandau wählt neuen Vorstand

Die Spandauer SPD-Fraktion hat bei ihrer konstituierenden Sitzung am 26.10.2021 einen neuen Vorstand gewählt. Hannah Erez-Hübner und Uwe Ziesak werden […]

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Bezirksverordnetenversammlung stimmt für Shuttle-Service zum Groß Glienicker See

Sehr erfreut nimmt die SPD-Fraktion Spandau die Annahme ihres Dringlichkeitsantrages aus der 50. Bezirksverordnetenversammlung vom 23.6. zur Kenntnis. Die Sozialdemokraten […]

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Radfahren auf der Streitstraße wird sicherer

Auf Antrag der Spandauer SPD-Fraktion hat die Bezirksverordnetenversammlung bei ihrer letzten Sitzung beschlossen, dass das Bezirksamt bauliche Maßnahmen zur Verbesserung […]

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SPD-Fraktion fordert Aussetzung der Straßenlandsondernutzung für Gastronomie

Die Spandauer Bezirksverordnetenversammlung hat sich in ihrer Sitzung im Mai gegen finanzielle Entlastungen von Gastronominnen und Gastronomen ausgesprochen. Eine Mehrheit […]

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Nach Monaten der Untätigkeit: Endlich ein Konzept für E-Scooter

Die Spandauer SPD-Fraktion begrüßt langersehntes Konzept für E-Scooternutzung im Bezirk. Was als nächster Schritt der Mobilitätswende galt, wurde für die […]

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SPD-Fraktion fordert digitalen Schulausschuss

Die Spandauer SPD-Fraktion kritisiert, dass zum wiederholten Male Sitzungen des Fachausschusses für Schule und Inklusion als Präsenzveranstaltung im Rathaus Spandau […]

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SPD-Fraktion Spandau gibt sich erstmals Doppelspitze

Die Spandauer SPD-Fraktion hat Martina Kustin und Uwe Ziesak einstimmig zu ihren neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Beide Kandidierenden erhielten jeweils 14 […]

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Straßen- und Grünflächenamt hält eigene Vorgaben bei der Baumneupflanzung nicht ein

Die SPD-Fraktion Spandau hat mehrere Anfragen zu den Straßenbäumen in Spandau gestellt. Dabei zeigen die Antworten des CDU-Stadtrates Bewig, dass […]

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Die SPD-Fraktion der BVV Spandau teilt mit:

Vor einigen Tagen haben wir der Vorsteherin der BVV Spandau mitgeteilt, dass die interne Revision der SPD-Fraktion Unregelmäßigkeiten bei der […]

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Spandauer SPD-Fraktion begrüßt Wahl von Marianne Leubner zur neuen Vorsitzenden des Migrations- und Integrationsbeirates Spandau

In dieser Woche hat der Migrations- und Integrationsbeirat Spandau eine neue Vorsitzende gewählt. Die SPD-Fraktion Spandau gratuliert Marianne Leubner herzlich […]

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Absage Frühjahrsempfang 2020

Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion über das Risiko, mit Veranstaltungen zur Ausbreitung des Corona-Virus beizutragen, haben sich die SPD-Fraktion […]

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AfD-Stadtrat „verschläft“ Sitzung des Umweltausschusses

Offenbar kein Interesse an Arbeit des eigenen Fachamtes – Auf SPD-Vorschlag rügt BVV-Ausschuss Bezirksstadtrat Otti für unentschuldigtes Fehlen

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Spandauer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) verabschiedet Doppelhaushalt 20/21

Mit Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Linke und FDP konnte in einer Sondersitzung der Spandauer BVV der Doppelhaushalt für […]

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Schulweg wird im neuen Schuljahr sicherer: Absolutes Haltverbot an der Grundschule am Eichenwald eingerichtet

Ein absolutes Haltverbot wurde im Gaismannshofer Weg an der Grundschule am Eichenwald angeordnet und ist bereits eingerichtet.

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SPD-Fraktion Spandau begrüßt Einsatz für Jugendtheaterwerkstatt

Der Jugendhilfeausschuss der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat auf Vorschlag der SPD-Fraktion eine Dringlichkeitsbeschlussempfehlung vorgelegt um den Fortbestand der Jugendtheaterwerkstatt (JTW) […]

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Spandauer BVV setzt Zeichen gegen rechts

Auf Initiative der SPD-Fraktion hat die Bezirksverordnetenversammlung Spandau eine Resolution gegen die Verherrlichung des deutschen Faschismus in Spandau verabschiedet.

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Frühschoppen in die Gartenstadt Staaken

Die Spandauer SPD-Fraktion und die SPD Staaken laden am 19. Mai 2019 zum Frühshoppen in die Gartenstadt Staaken am Heideberg 15 in 13591 Berlin ein.

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SPD-Fraktion bringt letzte Ehre für mittellose Spandauer*innen auf den Weg

Ein gemeinsamer Antrag der Spandauer SPD-Fraktion, der Linksfraktion und der Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen zu einer jährlich stattfindenden […]

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SPD-Fraktion Spandau wählt neuen Vorstand

Am Montag, den 08. April 2019, hat die 21-köpfige Spandauer SPD-Fraktion bei ihrer turnusmäßigen Vorstandswahl einen neuen Vorstand gewählt. Der […]

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Kein Licht in Sicht – Privatstraßen in Siemensstadt

Die SPD-Fraktion Spandau und die Linksfraktion Spandau kritisieren die Weigerung von Baustadtrat Frank Bewig (CDU) sich für die Wiederherstellung der […]

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SPD-Fraktion Spandau fordert Planungssicherheit für Spandauer Kitas

Die Spandauer SPD-Fraktion stellte in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 05. Dezember eine Dringlichkeitsanfrage zu prekären Vertragssituationen Spandauer Kitas. In seiner […]

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SPD Spandau sorgt für reibungslosen Kulturbetrieb auf der Zitadelle

Die Spandauer SPD-Fraktion hat sich mit einem Änderungsantrag im letzten Ausschuss für Weiterbildung und Kultur durchgesetzt. Demnach sollen Parteien die […]

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SPD-Fraktion lädt zu weiteren Kiez-Stammtischen

Auch zum Ende des Jahres möchte die Spandauer SPD-Fraktion mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern in gemütlicher Atmosphäre ins Gespräch kommen. […]

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SPD gegen weitere Privatstraßen im Bezirk

Die Spandauer SPD hat sich klar gegen die Einrichtung neuer Privatstraßen im Bezirk gewandt. Jens Hofmann, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Fraktion […]

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SPD-Fraktion lädt zur Kiez-Sprechstunde

Die Spandauer SPD-Fraktion lädt am 10. November zur Kiez-Sprechstunde ins Café „Die Kichererbse“ in der Adamstraße 4 – 13595 Berlin […]

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SPD-Fraktion lädt zum Kiez-Stammtisch

Die Spandauer SPD-Fraktion und die SPD-Wilhelmstadt laden am 30. Oktober 2018 zum Kiez-Stammtisch ins „Adam Café & Bar“ in der […]

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SPD fordert barrierefreien Internetzugang für Senior*innen

Nachdem die Spandauer SPD-Fraktion im letzten Monat die Einrichtung von kostenlosen WLAN-Hotspots in bezirkseigenen Seniorenwohnhäusern auf den Weg gebracht hat, […]

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AfD-Stadtrat Andreas Otti behindert Ausschussarbeit

Seit einem halben Jahr hat Bezirksstadtrat Otti einen Beschluss des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz im Spandauer Rathaus nicht umgesetzt. […]

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SPD will Senioren fit für den digitalen Wandel machen

Die SPD Fraktion in der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordert die Einrichtung von WLAN-Hotspots in Spandauer Seniorenwohnhäusern. „Das Internet ist heutzutage […]

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Noch immer kein langfristiger Nutzungsvertrag für die Kita Blumenstraße

Die SPD Fraktion in der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat AfD-Stadtrat Andreas Otti Untätigkeit vorgeworfen. „Trotz fehlender Kita-Plätze im Bezirk gibt […]

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Neues Leben für altes Kant-Gymnasium

Das alte Kant-Gymnasium in der Spandauer Altstadt könnte in Zukunft als Hochschulstandort dienen. Dies sieht eine Beschlussempfehlung vor, welche die […]

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Langfristige Lösung für die Jugendtheaterwerkstatt in Sicht

Die Spandauer SPD hat die Bereitschaft des Bezirksamtes (BA) begrüßt, den Standort der Jugendtheaterwerkstatt (JTW) in der Gelsenkircher Straße langfristig […]

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