Klare Kante für „Old Texas Town“: SPD-Fraktion Spandau wird jede Bebauungsplan-Änderung ablehnen – Keine Geschenke für Investoren auf Kosten der Kultur

Anlässlich der Debatte um die Zukunft der Westernstadt „Old Texas Town“ im Spandauer Ortsteil Siemensstadt stellt die SPD-Fraktion Spandau eine unmissverständliche rote Linie auf: Eine Änderung des bestehenden Bebauungsplans (B-Plan) und eine Änderung der festgeschriebenen Sondergebiete zugunsten neuer Bauprojekte wird es mit der SPD nicht geben.

​Die „Old Texas Town“ ist kein beliebiges Bauland, sondern ein Stück gelebte Spandauer Identität, ein touristisches Highlight mit Alleinstellungsmerkmal und ein unersetzbarer Kulturort. Für die SPD-Fraktion steht fest: Dieses einzigartige Konzept muss ohne Wenn und Aber erhalten bleiben.

​Rendite-Interessen dürfen nicht über dem bezirklichen Gemeinwohl stehen. Der Investor hat mit dem Gelände über Jahre hinweg seine Rendite erwirtschaftet. Er wusste beim Kauf ganz genau, worauf er sich einlässt, wo die rechtlichen Beschränkungen des bestehenden B-Plans liegen und dass eine andere Nutzung planerisch nicht vorgesehen ist. Wenn er darauf spekuliert hat, dass die Politik einknickt und das Planungsrecht zulasten der Westernstadt verbiegt, hat er sich getäuscht.

​„Die Fronten sind geklärt: Es gab und gibt einen politischen Konsens, den bestehenden planungsrechtlichen Rahmen zu wahren. Die SPD-Fraktion steht felsenfest zu diesem Wort. Einer Änderung des Bebauungsplans, die den Weg für den Abriss und einer anderen Nutzung frei macht, werden wir niemals zustimmen“, erklärt der Co-Fraktionsvorsitzende Carsten Tuchen.