Pressespiegel
SPD-Fraktionsvorsitzende setzt sich für Fahrradparkhäuser im Spandauer Volksblatt ein
In einem Artikel des Spandauer Volksblatts vom 10.10.2024 setzt sich die Co-Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Spandau Ina Bittroff für die […]
Weiterlesen ›Erich Meier-Antrag im Tagesspiegel
Im Spandau Newsletter des Tagesspiegels greift André Görke am 28.05.2024 unseren Antrag „Ehrengrab für Erich Meier“ auf: „Misshandelt, zertrümmert, erschossen: ein Ehrengrab für Spandaus […]
Weiterlesen ›Pressemitteilung zur Niederneuendorfer Allee in der Berliner Woche
In einem Artikel in der Berliner Woche greift Thomas Frey am 29.04. unsere Pressemitteilung und die mündliche Anfrage unseres verkehrspolitischen […]
Weiterlesen ›Pressemitteilungen
Neuer Flaggenmast für den Rathausturm: Ein Wahrzeichen erstrahlt wieder
Spandau hat sein Wahrzeichen zurück: Nach aufwendigen Sanierungsarbeiten schmückt seit dem 14. November 2024 ein neuer, eindrucksvoller Flaggenmast den 80 […]
Weiterlesen ›Starkes Zeichen gegen Gewalt an Frauen: Erfolgreicher Frauenempfang in Spandau
Berlin-Spandau, 25.11.2024 Am vergangenen Freitag, den 22. November 2024, lud die SPD-Fraktion Spandau anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an […]
Weiterlesen ›+++ SPD-FRAKTION SPANDAU FORDERT ZÜGIGE REAKTIVIERUNG DER LIEGENSCHAFT DECHTOWER STEIG 3a - KEINE WEITERE VERZÖGERUNG! +++
Die SPD-Fraktion Spandau kritisiert das unzureichende Vorgehen der zuständigen CDU- Jugendstadträtin Tanja Franzke bezüglich der Reaktivierung des Gebäudes am Dechtower […]
Weiterlesen ›+++ ALTSTADT-ATTRAKTIVITÄT UND SICHERE PERSONENBEFÖRDERUNG +++
Die Attraktivitätssteigerung der Spandauer Altstadt sowie guter öffentlicher Personennahverkehr standen im Mittelpunkt einer zweitägigen Klausurtagung der SPD-Fraktion Spandau am Wochenende […]
Weiterlesen ›+++ SPD-FRAKTION SPANDAU BESTÄTIGT FRAKTIONSVORSTAND – KONTINUITÄT UND KLARE AUSRICHTUNG FÜR DIE NÄCHSTEN ZWEI JAHRE +++
Berlin-Spandau, den 23. September 2024 – Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Spandau hat heute ihren Fraktionsvorstand neu gewählt. Der […]
Weiterlesen ›Unsere Nachfrage zahlt sich aus – finanzielle Entlastung für Gastronomen und lebendige Kieze
Wie einer gemeinsamen Pressemitteilung von Bezirksbürgermeister Frank Bewig (CDU) und Baustadtrat Thorsten Schatz (CDU) vom 18.09.2024 zu entnehmen ist, wird […]
Weiterlesen ›+++🚇 DIE BVG IN DER KRISE: SPD-FRAKTION WARTET AUF ANTWORTEN +++
BVG rutscht weiter in die Krise – Intransparenz macht es nicht besser Berlin, 08.07.2024 – Die Spandauer SPD-Fraktion zeigt sich […]
Weiterlesen ›Sportpolitischer Empfang der SPD-Fraktion Spandau
Auf Einladung von Carsten Tuchen, Co-Vorsitzender der Spandauer SPD-Fraktion und deren sportpolitischer Sprecher, fand am 21. Juni zum insgesamt dritten […]
Weiterlesen ›+++ SPD-Fraktion fordert Perspektive für Karstadt-Immobilie +++
Mit großem Bedauern nimmt die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau die Entscheidung des Insolvenzverwalters des Warenhauskonzerns Galeria Karstadt Kaufhof zur […]
Weiterlesen ›Vollsperrung von heute auf morgen: SPD-Fraktion Spandau bemängelt Nichtankündigung von Baustelle in der Niederneuendorfer Allee
Am 17. April kündigte das Bezirksamt eine Vollsperrung der Niederneuendorfer Allee vom darauffolgenden Tag ab 7:30 Uhr bis zum 20. […]
Weiterlesen ›+++ VERKEHRSSTADTRAT VERZÖGERT EINBERUFUNG DES MOBILITÄTSRATS +++
Nach mehrmaligem Zusichern durch den zuständigen Verkehrsstadtrat Thorsten Schatz (CDU) steht die Einberufung eines Mobilitätsrats als bezirkliches Beteiligungsgremium für Fragen […]
Weiterlesen ›+++ SPD-FRAKTION FORDERT FORTWÄHRENDE FINANZIERUNG EINES QUEEREN JUGENDZENTRUMS IN DER TRIFTSTRAßE +++
Wie der Antwort auf eine große Anfrage der SPD-Fraktion (Drs. 0885/XXI) vom 29.09.2023 zu entnehmen ist, steht das geplante queere […]
Weiterlesen ›+++ SPD-FRAKTION STIMMT DOPPELHAUSHALT FÜR DIE JAHRE 2024/25 ZU +++
In der gestrigen Sitzung der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung ist der im Ausschuss Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte gemeinsam aufgestellte Entwurf des […]
Weiterlesen ›+++ CDU-BAUSTADTRAT KENNTNISLOS ÜBER EIGENE ZUSTÄNDIGKEIT +++
Zur vergangenen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 24.05.2023 brachte die SPD-Fraktion eine große Anfrage zur gegenwärtigen und geplanten Baustellensituation in […]
Weiterlesen ›+++ SPD-FRAKTION KÄMPFT FÜR ANWOHNER*INNEN IN ALT-PICHELSDORF +++
Bereits im Jahr 2018 (s. Foto 1) bemühte sich die SPD-Fraktion in der BVV Spandau, die Straße Alt-Pichelsdorf vom Schleichverkehr […]
Weiterlesen ›SPD-Fraktion erfreut über Umsetzung ihres Volleyball-Antrags
Wie einer Presseinformation von Thorsten Schatz (CDU), Bezirksstadtrat für Bauen, Planen, Umwelt- und Naturschutz, vom 08.05.2023 zu entnehmen ist, wird […]
Weiterlesen ›SPD-FRAKTION SPANDAU WÄHLT NEUEN VORSTAND
Die Spandauer SPD-Fraktion hat in ihrer Fraktionssitzung am 27.03.2023 einen neuen Vorstand gewählt. Ina Bittroff und Carsten Tuchen werden als […]
Weiterlesen ›DANKE, INA! DANKE, MILOSLAVA!
Mit der gestrigen konstituierenden BVV-Sitzung mussten wir uns nicht nur von drei Bezirksverordneten verabschieden, sondern verzeichneten mit Ina Bittroff und […]
Weiterlesen ›Steigende Mieten haben in Spandau einen Namen – CDU und AfD verhindern Milieuschutzbeirat
In der letzten Sitzung der BVV verhinderte die CDU zusammen mit den Stimmen der AfD die Einsetzung eines Milieuschutzbeirats. Sie […]
Weiterlesen ›Krisendienst in der Krise, Herr Jugendstadtrat?
Für die gestrige Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 25.01.2023 meldeten wir als SPD-Fraktion Spandau unsere, von Jugendstadtrat Oliver Gellert (Bündnis […]
Weiterlesen ›Bezirksstadtrat Gellert lässt Fördermittel für Skaterpark verfallen
Im Landeshaushalt für Berlin sind Investitionen in die soziale Infrastruktur der Stadt im Rahmen eines Sondervermögens Infrastruktur der Wachsenden Stadt […]
Weiterlesen ›CDU-Baustadtrat verzögert Barrierefreiheit am U-Bahnhof Rathaus Spandau - Aufzug soll erst 2027 entstehen
Wie Nutzer*innen des U-Bahnhofs Rathaus Spandau einem neuen laminierten Zettel entnehmen konnten, soll sich der Umbau der maroden Rampen zu […]
Weiterlesen ›SPD-Fraktion unterstützt Bestrebungen zur Einrichtung einer Bahnhofsmission in Spandau
Nachdem der Tagesspiegel in seinem Newsletter für Spandau am vergangenen Montag darüber berichtete, dass Sozialstadtrat Gregor Kempert eine Bahnhofsmission im […]
Weiterlesen ›SPD-Fraktion fordert lückenlose Aufklärung im Fall „Kupa Ilunga Medard Mutombo“
Nachdem Kupa Ilunga Medard Mutombo, ein 64-jähriger psychisch erkrankter Mann, am 14. September 2022 aus einer Einrichtung im Ortsteil Falkenhagener […]
Weiterlesen ›SPD-Fraktion bemängelt plötzliche Schließung der Elterngeldstelle Spandau
In einer Pressemitteilung vom 08. August 2022 erklärt das Spandauer Bezirksamt, dass die Elterngeldstelle Spandau „aufgrund personellen Ausfalls (Urlaub und […]
Weiterlesen ›BVV Spandau einigt sich einstimmig auf Bezirkshaushalt
Wichtige Weichenstellungen für die Zukunft gelungen In der Bezirksverordnetenversammlung wurde einstimmig der Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion zum Bezirkshaushalt […]
Weiterlesen ›BVV Spandau spricht sich für Coronaimpfung aus
Die Fraktionen von CDU, FDP, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und Tierschutzpartei setzen gemeinsames Zeichen für die Impfung Die […]
Weiterlesen ›Verkehrsproblematik in Spandau: Lösung ist in Sicht – Verlängerung der Siemensbahn nach Hakenfelde machbar
Die Spandauer SPD–Fraktion begrüßt, dass eine Verlängerung der S–Bahnbis nach Hakenfelde nach der Reaktivierung der Siemensbahn möglich ist.Das ergab die […]
Weiterlesen ›SPD-Fraktion Spandau wählt neuen Vorstand
Die Spandauer SPD-Fraktion hat bei ihrer konstituierenden Sitzung am 26.10.2021 einen neuen Vorstand gewählt. Hannah Erez-Hübner und Uwe Ziesak werden […]
Weiterlesen ›Bezirksverordnetenversammlung stimmt für Shuttle-Service zum Groß Glienicker See
Sehr erfreut nimmt die SPD-Fraktion Spandau die Annahme ihres Dringlichkeitsantrages aus der 50. Bezirksverordnetenversammlung vom 23.6. zur Kenntnis. Die Sozialdemokraten […]
Weiterlesen ›Radfahren auf der Streitstraße wird sicherer
Auf Antrag der Spandauer SPD-Fraktion hat die Bezirksverordnetenversammlung bei ihrer letzten Sitzung beschlossen, dass das Bezirksamt bauliche Maßnahmen zur Verbesserung […]
Weiterlesen ›SPD-Fraktion fordert Aussetzung der Straßenlandsondernutzung für Gastronomie
Die Spandauer Bezirksverordnetenversammlung hat sich in ihrer Sitzung im Mai gegen finanzielle Entlastungen von Gastronominnen und Gastronomen ausgesprochen. Eine Mehrheit […]
Weiterlesen ›Nach Monaten der Untätigkeit: Endlich ein Konzept für E-Scooter
Die Spandauer SPD-Fraktion begrüßt langersehntes Konzept für E-Scooternutzung im Bezirk. Was als nächster Schritt der Mobilitätswende galt, wurde für die […]
Weiterlesen ›SPD-Fraktion fordert digitalen Schulausschuss
Die Spandauer SPD-Fraktion kritisiert, dass zum wiederholten Male Sitzungen des Fachausschusses für Schule und Inklusion als Präsenzveranstaltung im Rathaus Spandau […]
Weiterlesen ›SPD-Fraktion Spandau gibt sich erstmals Doppelspitze
Die Spandauer SPD-Fraktion hat Martina Kustin und Uwe Ziesak einstimmig zu ihren neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Beide Kandidierenden erhielten jeweils 14 […]
Weiterlesen ›Straßen- und Grünflächenamt hält eigene Vorgaben bei der Baumneupflanzung nicht ein
Die SPD-Fraktion Spandau hat mehrere Anfragen zu den Straßenbäumen in Spandau gestellt. Dabei zeigen die Antworten des CDU-Stadtrates Bewig, dass […]
Weiterlesen ›Die SPD-Fraktion der BVV Spandau teilt mit:
Vor einigen Tagen haben wir der Vorsteherin der BVV Spandau mitgeteilt, dass die interne Revision der SPD-Fraktion Unregelmäßigkeiten bei der […]
Weiterlesen ›Spandauer SPD-Fraktion begrüßt Wahl von Marianne Leubner zur neuen Vorsitzenden des Migrations- und Integrationsbeirates Spandau
In dieser Woche hat der Migrations- und Integrationsbeirat Spandau eine neue Vorsitzende gewählt. Die SPD-Fraktion Spandau gratuliert Marianne Leubner herzlich […]
Weiterlesen ›Absage Frühjahrsempfang 2020
Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion über das Risiko, mit Veranstaltungen zur Ausbreitung des Corona-Virus beizutragen, haben sich die SPD-Fraktion […]
Weiterlesen ›AfD-Stadtrat „verschläft“ Sitzung des Umweltausschusses
Offenbar kein Interesse an Arbeit des eigenen Fachamtes – Auf SPD-Vorschlag rügt BVV-Ausschuss Bezirksstadtrat Otti für unentschuldigtes Fehlen
Weiterlesen ›Spandauer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) verabschiedet Doppelhaushalt 20/21
Mit Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Linke und FDP konnte in einer Sondersitzung der Spandauer BVV der Doppelhaushalt für […]
Weiterlesen ›Schulweg wird im neuen Schuljahr sicherer: Absolutes Haltverbot an der Grundschule am Eichenwald eingerichtet
Ein absolutes Haltverbot wurde im Gaismannshofer Weg an der Grundschule am Eichenwald angeordnet und ist bereits eingerichtet.
Weiterlesen ›SPD-Fraktion Spandau begrüßt Einsatz für Jugendtheaterwerkstatt
Der Jugendhilfeausschuss der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat auf Vorschlag der SPD-Fraktion eine Dringlichkeitsbeschlussempfehlung vorgelegt um den Fortbestand der Jugendtheaterwerkstatt (JTW) […]
Weiterlesen ›Spandauer BVV setzt Zeichen gegen rechts
Auf Initiative der SPD-Fraktion hat die Bezirksverordnetenversammlung Spandau eine Resolution gegen die Verherrlichung des deutschen Faschismus in Spandau verabschiedet.
Weiterlesen ›Frühschoppen in die Gartenstadt Staaken
Die Spandauer SPD-Fraktion und die SPD Staaken laden am 19. Mai 2019 zum Frühshoppen in die Gartenstadt Staaken am Heideberg 15 in 13591 Berlin ein.
Weiterlesen ›SPD-Fraktion bringt letzte Ehre für mittellose Spandauer*innen auf den Weg
Ein gemeinsamer Antrag der Spandauer SPD-Fraktion, der Linksfraktion und der Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen zu einer jährlich stattfindenden […]
Weiterlesen ›SPD-Fraktion Spandau wählt neuen Vorstand
Am Montag, den 08. April 2019, hat die 21-köpfige Spandauer SPD-Fraktion bei ihrer turnusmäßigen Vorstandswahl einen neuen Vorstand gewählt. Der […]
Weiterlesen ›Kein Licht in Sicht – Privatstraßen in Siemensstadt
Die SPD-Fraktion Spandau und die Linksfraktion Spandau kritisieren die Weigerung von Baustadtrat Frank Bewig (CDU) sich für die Wiederherstellung der […]
Weiterlesen ›SPD-Fraktion Spandau fordert Planungssicherheit für Spandauer Kitas
Die Spandauer SPD-Fraktion stellte in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 05. Dezember eine Dringlichkeitsanfrage zu prekären Vertragssituationen Spandauer Kitas. In seiner […]
Weiterlesen ›SPD Spandau sorgt für reibungslosen Kulturbetrieb auf der Zitadelle
Die Spandauer SPD-Fraktion hat sich mit einem Änderungsantrag im letzten Ausschuss für Weiterbildung und Kultur durchgesetzt. Demnach sollen Parteien die […]
Weiterlesen ›SPD-Fraktion lädt zu weiteren Kiez-Stammtischen
Auch zum Ende des Jahres möchte die Spandauer SPD-Fraktion mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern in gemütlicher Atmosphäre ins Gespräch kommen. […]
Weiterlesen ›SPD gegen weitere Privatstraßen im Bezirk
Die Spandauer SPD hat sich klar gegen die Einrichtung neuer Privatstraßen im Bezirk gewandt. Jens Hofmann, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Fraktion […]
Weiterlesen ›SPD-Fraktion lädt zur Kiez-Sprechstunde
Die Spandauer SPD-Fraktion lädt am 10. November zur Kiez-Sprechstunde ins Café „Die Kichererbse“ in der Adamstraße 4 – 13595 Berlin […]
Weiterlesen ›SPD-Fraktion lädt zum Kiez-Stammtisch
Die Spandauer SPD-Fraktion und die SPD-Wilhelmstadt laden am 30. Oktober 2018 zum Kiez-Stammtisch ins „Adam Café & Bar“ in der […]
Weiterlesen ›SPD fordert barrierefreien Internetzugang für Senior*innen
Nachdem die Spandauer SPD-Fraktion im letzten Monat die Einrichtung von kostenlosen WLAN-Hotspots in bezirkseigenen Seniorenwohnhäusern auf den Weg gebracht hat, […]
Weiterlesen ›AfD-Stadtrat Andreas Otti behindert Ausschussarbeit
Seit einem halben Jahr hat Bezirksstadtrat Otti einen Beschluss des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz im Spandauer Rathaus nicht umgesetzt. […]
Weiterlesen ›SPD will Senioren fit für den digitalen Wandel machen
Die SPD Fraktion in der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordert die Einrichtung von WLAN-Hotspots in Spandauer Seniorenwohnhäusern. „Das Internet ist heutzutage […]
Weiterlesen ›Noch immer kein langfristiger Nutzungsvertrag für die Kita Blumenstraße
Die SPD Fraktion in der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat AfD-Stadtrat Andreas Otti Untätigkeit vorgeworfen. „Trotz fehlender Kita-Plätze im Bezirk gibt […]
Weiterlesen ›Neues Leben für altes Kant-Gymnasium
Das alte Kant-Gymnasium in der Spandauer Altstadt könnte in Zukunft als Hochschulstandort dienen. Dies sieht eine Beschlussempfehlung vor, welche die […]
Weiterlesen ›Langfristige Lösung für die Jugendtheaterwerkstatt in Sicht
Die Spandauer SPD hat die Bereitschaft des Bezirksamtes (BA) begrüßt, den Standort der Jugendtheaterwerkstatt (JTW) in der Gelsenkircher Straße langfristig […]
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