Danke, Lukas, für zehn Jahre Einsatz für Spandau!

Seit 2016 hat Lukas Schulz die Arbeit der Bezirksverordnetenversammlung Spandau mitgeprägt. Dabei setzte er sich in besonderem Maße für Fragen rund um Bauen, Verkehr, Grünflächen und Umwelt als auch für Jugendhilfe ein.

Von 2021 bis 2023 stand er dem Ausschuss für Bauen, Verkehr, Grünflächen, Umwelt und Natur vor. Von 2023 bis 2025 übernahm er den Vorsitz im Jugendhilfeausschuss. Zudem war er von 2021 bis 2025 stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion Spandau und engagierte sich seit 2023 als Sprecher für Bauen, Verkehr, Grünflächen, Umwelt und Natur.

Nach zehn Jahren endet nun Lukas’ Zeit als Bezirksverordneter. Wir danken ihm für seinen langjährigen Einsatz, die gemeinsame Arbeit und die Zeit, die er in die Entwicklung unseres Bezirks investiert hat.

Lieber Lukas, wir wünschen dir für deinen weiteren Weg alles Gute!

Danke, Hannah, für zehn Jahre Engagement für Spandau!

Mit Hannah Hübner verabschiedet sich eine langjährige Wegbegleiterin aus der SPD-Fraktion Spandau, die unsere Fraktionsarbeit seit 2016 entscheidend mitgestaltet hat.

Von 2021 bis 2023 führte sie die Fraktion als Co-Fraktionsvorsitzende, seit 2023 war sie stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Zudem engagierte sie sich in verschiedenen BVV-Ausschüssen, zuletzt als Vorsitzende des Ausschusses für Bürgerdienste und als Sprecherin für Schule, IT, Hochbau und Liegenschaften.

Mit ihrem Ausscheiden endet ein langjähriges Kapitel sozialdemokratischer Kommunalpolitik in Spandau. Für ihren Einsatz, die investierte Zeit und die gemeinsame Arbeit danken wir ihr von Herzen.

Liebe Hannah, wir wünschen dir für deinen weiteren privaten und beruflichen Weg alles Gute!

SPD-Fraktion Spandau wählt neuen Vorstand

Neuer Vorstand – am heutigen Abend, den 19. Oktober 2026 hat sich die BVV-SPD-Fraktion der 22. Wahlperiode konstituiert und hat den neuen Vorstand gewählt.

Hierzu Niklas Nagel, neuer Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Gemeinsam mit der neu gewählten Fraktion sind wir gewählt worden, um das Leben der Spandauerinnen und Spandauer konkret besser zu machen. Diesen Auftrag nehmen wir an. Über das Vertrauen für die verantwortungsvolle Aufgabe freue ich mich. Die Herausforderungen in Spandau, die vor uns liegen, sind riesig. Wichtig ist mir, dass der Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern immer auf Augenhöhe stattfindet. Dafür stehen wir als SPD-Fraktion.“

 

Darüber hinaus wurde Miloslava Büger zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Den Vorstand komplettieren der Schriftführer Vincent Küpper und die Beisitzerinnen Ina Bittroff und Ayse Soykan.

Pichelsdorfer Straße: Noch kein Ende in Sicht

Die Baustelle auf der Pichelsdorfer Straße beschäftigt uns seit Jahren. Mit der Kleinen Anfrage XXI-592 hat unser Bezirksverordneter Lukas Schulz deshalb erneut nach dem aktuellen Stand gefragt.

Die Antwort des Bezirksamts ist ernüchternd: Ein verbindlicher Fertigstellungstermin für die Gesamtmaßnahme existiert weiterhin nicht. Nach aktuellem Kenntnisstand wird inzwischen mit einem Abschluss erst bis Ende 2027 gerechnet.

Dabei ist die Situation komplex: An der Maßnahme sind unter anderem die Berliner Wasserbetriebe, weitere Leitungsträger, Baufirmen, das Bezirksamt und die zuständige Senatsverwaltung beteiligt. Die Arbeiten bauen teilweise unmittelbar aufeinander auf. Das Bezirksamt verweist deshalb zu Recht auf diese Abhängigkeiten.

Trotzdem reicht es nicht, immer wieder auf die schwierigen Rahmenbedingungen zu verweisen. Nach inzwischen mehreren Jahren Bauzeit braucht es mehr Tempo, bessere Abstimmung und einen klareren Blick darauf, wie Verzögerungen künftig vermieden werden können.

Besonders unbefriedigend: Die durch die Verzögerungen entstandenen Mehrkosten kann das Bezirksamt weiterhin nicht beziffern.

Das Bezirksamt berichtet zwar von wöchentlichen Baubesprechungen, regelmäßiger Bauüberwachung und täglichen Kontrollen vor Ort. Doch für die Anwohnerinnen und Anwohner zählt am Ende vor allem eines: Wann ist die Straße endlich fertig?

Die Menschen in Wilhelmstadt haben zu Recht Anspruch auf eine verlässliche Perspektive. Spandau muss bei der Sanierung seiner Infrastruktur endlich schneller werden.

Wir bleiben bei der Pichelsdorfer Straße dran.

Brandbrief der SPD-Fraktion Spandau zum Eichenprozessionsspinner

An den Bezirksstadtrat für Bauen, Planen, Umwelt- und Naturschutz
Herrn Thorsten Schatz

Die Menschen in Spandau erwarten endlich entschlossenes Handeln

Sehr geehrter Herr Bezirksstadtrat Schatz,

die Situation rund um den Eichenprozessionsspinner, insbesondere in Haselhorst und Siemensstadt, hat ein nicht mehr hinnehmbares Ausmaß erreicht. Als SPD-Fraktion Spandau erreichen uns seit Monaten zahlreiche Rückmeldungen besorgter Bürger*innen aus verschiedenen Teilen des Bezirks, die ihren Alltag durch den Befall massiv eingeschränkt sehen.

Diese Sorgen wurden auch bei einem Bürgerinnendialog der SPD am 16. Juni 2026 eindrucksvoll bestätigt. Die Teilnehmer*innen berichteten übereinstimmend, dass Parks, Spielplätze, Gärten und Balkone teilweise nicht mehr genutzt werden können, Fenster geschlossen bleiben müssen und es infolge der Brennhaare zu gesundheitlichen Beschwerden und Arztbesuchen kommt. Familien schilderten ihre Sorge um ihre Kinder sowie um die Sicherheit ihrer Haustiere.

Besonders bewegend waren die Berichte von Eltern, die aus Angst vor den Folgen des Eichenprozessionsspinners zeitweise darüber nachdenken, ihre Kinder nicht in die Kita zu schicken. Zudem wurde geschildert, dass sich betroffene Bäume in unmittelbarer Nähe von Schulen und Kindertagesstätten befinden und Bekämpfungsmaßnahmen während des laufenden Betriebs stattfinden. Viele Bürger*innen haben den Eindruck, dass der Schutz von Kindern und Familien nicht ausreichend gewährleistet ist.

Ebenso alarmierend ist die Wahrnehmung vieler Anwohner*innen, dass sich die Situation seit Jahren verschlechtert und bekannte Problemstellen nicht konsequent genug angegangen werden. Viele äußerten die Befürchtung, dass auch im kommenden Jahr wieder zu spät reagiert wird.

Gleichzeitig hat das Bezirksamt in Antworten auf parlamentarische Anfragen unserer Bezirksverordneten Miloslava Büger erklärt, dass zwar keine belastbare Prognose möglich sei, bekannte Hotspots wie Siemensstadt jedoch erneut betroffen sein dürften. Zudem wurde mitgeteilt, dass aus finanziellen Gründen kein erweitertes Monitoring vorgesehen ist und keine gesonderten personellen oder finanziellen Mittel für die Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners eingeplant wurden.

Auch wenn Haselhorst und Siemensstadt derzeit besonders betroffen sind, handelt es sich um eine Aufgabe von bezirksweiter Bedeutung. Der Schutz der Bevölkerung vor den gesundheitlichen Folgen des Eichenprozessionsspinners muss deshalb einen deutlich höheren Stellenwert erhalten.

Die Forderungen der Bürger*innen sind eindeutig

Aus den Gesprächen mit den Einwohner*innen ergeben sich klare Erwartungen an das Bezirksamt:

  • Frühzeitiges und präventives Eingreifen, bevor sich der Befall flächendeckend ausbreitet.
  • Bereitstellung ausreichender finanzieller Mittel, damit notwendige Maßnahmen nicht an Budgetgrenzen scheitern.
  • Konsequenter Schutz von Kitas, Schulen, Spielplätzen und Wohngebieten, in denen sich täglich viele Menschen aufhalten.
  • Eine engere Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung und anderen Berliner Bezirken, um bewährte Konzepte zu übernehmen und gemeinsam umzusetzen.
  • Die Vorlage des bereits angekündigten Maßnahmenplans für den Umgang mit dem Eichenprozessionsspinner.
  • Mehr Transparenz gegenüber der Bevölkerung über bekannte Hotspots, geplante Maßnahmen und den aktuellen Stand der Bekämpfung.
  • Eine langfristige Strategie statt jährlicher Improvisation, damit sich dieselben Probleme nicht Jahr für Jahr wiederholen.

Unsere Forderungen an das Bezirksamt Spandau

Die SPD-Fraktion Spandau fordert das Bezirksamt auf,

  1. unverzüglich einen verbindlichen Aktions- und Maßnahmenplan für die Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners mit klaren Zuständigkeiten, Prioritäten und einem Zeitplan vorzulegen,
  2. bekannte Hotspots in Haselhorst, Siemensstadt und weiteren betroffenen Bereichen des Bezirks systematisch zu überwachen und frühzeitig zu behandeln, um eine massenhafte Ausbreitung zu verhindern,
  3. die notwendigen finanziellen und personellen Ressourcen im Rahmen der Haushaltsplanung bereitzustellen beziehungsweise diese aktiv beim Land Berlin einzufordern,
  4. die Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung sowie den Nachbarbezirken zu intensivieren und erfolgreiche Konzepte auf Spandau zu übertragen,
  5. Kitas, Schulen, Spielplätze und andere besonders sensible Bereiche prioritär zu schützen und Maßnahmen dort frühzeitig umzusetzen,
  6. die Öffentlichkeit regelmäßig und transparent über bekannte Befallsgebiete, geplante Bekämpfungsmaßnahmen und den aktuellen Stand der Arbeiten zu informieren, insbesondere über die Internetseite des Bezirksamts und weitere geeignete Kommunikationskanäle,
  7. nach Abschluss jeder Saison eine öffentliche Auswertung vorzulegen, aus der hervorgeht, welche Maßnahmen ergriffen wurden, welche Erkenntnisse gewonnen wurden und welche Konsequenzen daraus für die folgende Saison gezogen werden,
  8. auf Grundlage dieser Auswertung ein dauerhaftes Präventions- und Handlungskonzept fortzuschreiben, damit bekannte Probleme nicht Jahr für Jahr erneut auftreten.

Die Menschen in unserem Bezirk haben ein Recht darauf, öffentliche Grünflächen, Spielplätze und ihre eigenen Balkone ohne Angst nutzen zu können. Der Eichenprozessionsspinner ist längst kein Randthema mehr – er beeinträchtigt die Lebensqualität zahlreicher Familien in Spandau.

Unser Ziel muss sein, dass der Eichenprozessionsspinner gar nicht erst zu einer Gesundheitsgefahr wird. Das gelingt nur durch konsequente Prävention, ausreichende finanzielle Mittel, ein funktionierendes Monitoring und rechtzeitiges Handeln. Prävention ist der beste Gesundheitsschutz.

Die Menschen in Spandau erwarten keine weiteren Ankündigungen, sondern nachvollziehbare Ergebnisse. Wer bekannte Hotspots seit Jahren kennt, muss rechtzeitig handeln, transparent informieren und aus jeder Saison die richtigen Konsequenzen ziehen. Nur so kann verhindert werden, dass aus einem beherrschbaren Umweltproblem Jahr für Jahr aufs Neue eine erhebliche Belastung für die Menschen in unserem Bezirk wird.

Die SPD-Fraktion Spandau wird den Umgang des Bezirksamts mit dem Eichenprozessionsspinner weiterhin parlamentarisch begleiten und erwartet zeitnah konkrete Maßnahmen. Die Bürgerinnen und Bürger haben Anspruch auf einen wirksamen Gesundheits- und Präventionsschutz sowie auf transparente Informationen über die ergriffenen Maßnahmen.

Mit freundlichen Grüßen

SPD-Fraktion Spandau

Klare Kante für „Old Texas Town“: SPD-Fraktion Spandau wird jede Bebauungsplan-Änderung ablehnen – Keine Geschenke für Investoren auf Kosten der Kultur

Anlässlich der Debatte um die Zukunft der Westernstadt „Old Texas Town“ im Spandauer Ortsteil Siemensstadt stellt die SPD-Fraktion Spandau eine unmissverständliche rote Linie auf: Eine Änderung des bestehenden Bebauungsplans (B-Plan) und eine Änderung der festgeschriebenen Sondergebiete zugunsten neuer Bauprojekte wird es mit der SPD nicht geben.

​Die „Old Texas Town“ ist kein beliebiges Bauland, sondern ein Stück gelebte Spandauer Identität, ein touristisches Highlight mit Alleinstellungsmerkmal und ein unersetzbarer Kulturort. Für die SPD-Fraktion steht fest: Dieses einzigartige Konzept muss ohne Wenn und Aber erhalten bleiben.

​Rendite-Interessen dürfen nicht über dem bezirklichen Gemeinwohl stehen. Der Investor hat mit dem Gelände über Jahre hinweg seine Rendite erwirtschaftet. Er wusste beim Kauf ganz genau, worauf er sich einlässt, wo die rechtlichen Beschränkungen des bestehenden B-Plans liegen und dass eine andere Nutzung planerisch nicht vorgesehen ist. Wenn er darauf spekuliert hat, dass die Politik einknickt und das Planungsrecht zulasten der Westernstadt verbiegt, hat er sich getäuscht.

​„Die Fronten sind geklärt: Es gab und gibt einen politischen Konsens, den bestehenden planungsrechtlichen Rahmen zu wahren. Die SPD-Fraktion steht felsenfest zu diesem Wort. Einer Änderung des Bebauungsplans, die den Weg für den Abriss und einer anderen Nutzung frei macht, werden wir niemals zustimmen“, erklärt der Co-Fraktionsvorsitzende Carsten Tuchen.

 

SPD-Fraktion Spandau kritisiert Verfahren beim „Bauturbo“-Grundsatzbeschluss und fordert ordentliche Beratung

Berlin-Spandau, Mittwoch, 25.03.2026 –

Die SPD-Fraktion in der BVV Spandau übt deutliche Kritik am Verfahren rund um den heute in der BVV zur Abstimmung gestellten Grundsatzbeschluss zur Anwendung des sogenannten „Bauturbos“.

Die Vorlage wurde erst am Vortag im Stadtentwicklungsausschuss als Tischvorlage eingebracht – ohne dass den Fraktionen die notwendigen Unterlagen vorab zur Verfügung gestellt wurden. Eine fundierte inhaltliche Auseinandersetzung oder Rückkopplung innerhalb der Fraktionen war damit nicht möglich.

Dazu erklärt Ina Bittroff, Co-Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Spandau und Mitglied im Stadtentwicklungsausschuss:
„Ein Grundsatzbeschluss mit dieser Tragweite darf nicht im Eilverfahren durch die Gremien gedrückt werden. Demokratische Entscheidungsprozesse leben davon, dass sich Fraktionen eine fundierte Meinung bilden können. Diese Möglichkeit wurde uns hier genommen.“

Die SPD-Fraktion betont, dass erheblicher Klärungs- und Diskussionsbedarf besteht – insbesondere im Hinblick auf die konkrete Anwendung des § 246e Baugesetzbuch im Land Berlin als Einheitsgemeinde sowie die Auswirkungen auf die originären Rechte der BVV, etwa bei der Aufstellung von Bebauungsplänen.

Vor diesem Hintergrund fordert die SPD-Fraktion, den Fraktionen ausreichend Zeit einzuräumen, um sich mit der Gesetzesänderung und ihren Folgen intensiv zu befassen und ein abgestimmtes Meinungsbild zu entwickeln.

Kritisch sieht die SPD-Fraktion insbesondere die Rolle von Bezirksstadtrat Thorsten Schatz (CDU). Aus Sicht der SPD wäre es seine Aufgabe gewesen, die Vorlage frühzeitig einzubringen und die geltenden Fristen einzuhalten, um ein geordnetes demokratisches Verfahren zu ermöglichen.

„Wer die Beteiligung der BVV ernst nimmt, muss Vorlagen rechtzeitig und transparent einbringen. Nur so können die demokratischen Gremien ihre Aufgaben verantwortungsvoll wahrnehmen“, so Bittroff weiter.

Die SPD-Fraktion konnte dem Grundsatzbeschluss aus Verfahrensgründen demzufolge nicht zustimmen.

Rückblick: Frauenpolitischer Empfang der SPD-Fraktion Spandau

Unter dem Motto „Starke Frauen – Frauen stärken“ fand Montag unser frauenpolitischer Empfang im Bistro des Kulturhauses Spandau statt – ausgerichtet von den Frauen der SPD-Fraktion Spandau.
In angenehmer Atmosphäre kamen engagierte Frauen zusammen, um sich auszutauschen, zu vernetzen und frauenpolitische Themen in den Fokus zu rücken. Grußworte sprachen unsere Co-Fraktionsvorsitzenden Ina Bittroff und Carsten Tuchen, unsere stellvertretende Bürgermeisterin Carola Bruckner, unser Bezirksstadtrat Gregor Kempert, unsere Abgeordnete aus dem Abgeordnetenhaus Sebahat Atli sowie unsere Kandidatin für das Abgeordnetenhaus Susanne Drescher. Abgerundet wurde das Programm durch einen Beitrag von Jasmin Ruhe aus der Frauenfußballabteilung von Eintracht Spandau.
Wir danken allen Teilnehmerinnen für den gelungenen Abend und die wertvollen Impulse. Die Stärkung von Frauen und Gleichstellung bleiben zentrale Anliegen unserer politischen Arbeit – und wir freuen uns schon auf eine Fortsetzung im kommenden Jahr.

GEDENKSTUNDE ZUM 87. JAHRESTAG DER NOVEMBERPOGROME 1938

Heute haben unsere Co-Vorsitzenden Ina Bittroff und Carsten Tuchen sowie weitere Bezirksverordnete im Namen der SPD-Fraktion Spandau an der Gedenkstunde zum 87. Jahrestag der Novemberpogrome 1938 am Mahnmal am Lindenufer teilgenommen und ein Gesteck niedergelegt.

Unter dem diesjährigen Motto „Jeder Mensch hat einen Namen“ wurde besonders an Georg Nansen erinnert, für den im kommenden Jahr ein Stolperstein verlegt werden soll. Die persönliche Geschichte von Herrn Nansen wurde von Lorin Deniz, Freiwillige der Jugendgeschichtswerkstatt 2024/25, erzählt.

Die Novemberpogrome markierten den Übergang von Ausgrenzung und Entrechtung zur systematischen Verfolgung und Ermordung jüdischer Bürgerinnen und Bürger. Das Gedenken mahnt uns, Verantwortung zu übernehmen und Antisemitismus, Hass und Ausgrenzung entschieden entgegenzutreten.

Wir danken allen Beteiligten für die Gestaltung der heutigen Gedenkstunde.

Antrag zeigt Wirkung – Bezirksamt setzt SPD-Initiative zur Radverkehrsführung in der Wilhelmstadt um

Berlin-Spandau, 06.11.2025

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau begrüßt, dass das Bezirksamt die im Juli mit der Drucksache 1938/XXI eingebrachte Initiative zur besseren Anbindung des Radverkehrs in der Wilhelmstadt an die Wilhelmstraße nun aufgreift.
Nach Informationen aus der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr, Grünflächen, Umwelt und Naturschutz wurde die Maßnahme für die Sprengelstraße bereits in die Umsetzung gebracht.

Mit dem beantragten Hinweis „Radverkehr frei“ soll insbesondere die Verbindung vom Kiez zur Wilhelmstraße verbessert werden. So können Radfahrende künftig sicher und komfortabel den Radweg an der Wilhelmstraße erreichen, ohne über Kopfsteinpflaster und verkehrsbelastete Alternativrouten wie die Pichelsdorfer Straße oder Adamstraße ausweichen zu müssen.

„Wir freuen uns, dass unser Antrag so schnell Wirkung zeigt. Die Anbindung an die Wilhelmstraße ist ein wichtiger Baustein, um die Wege im Kiez für Radfahrende sicherer und attraktiver zu machen. Das Bezirksamt handelt – und das ist gut für die Wilhelmstadt.“
— Ina Bittroff, Co-Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Spandau

Die SPD-Fraktion wertet die Umsetzung als Erfolg für den Radverkehr in der Wilhelmstadt und als Zeichen dafür, dass sich politischer Druck lohnt.